von Amelung | Dez 5, 2012 | Arzneimittelstrafrecht, Medizinstrafrecht
Mit Urteil vom 04.09.2012 (1 StR 534/11) hat der 1. Strafsenat des BGH entschieden, dass ein in Deutschland nicht zugelassenes Fertigarzneimittel durch Hinzugabe von Kochsalzlösung, um eine Injektion vornehmen zu können, nicht zu einem zulassungsfreien...
von Amelung | Jun 22, 2012 | Allgemein, Artzstrafrecht, Medizinstrafrecht, Wirtschaftsstrafrecht
Kassenärzte, die von einem Pharma-Unternehmen Vorteile als Gegenleistung für die Verordnung von Arzneimitteln dieses Unternehmens entgegennehmen, machen sich nicht wegen Bestechlichkeit nach § 332 StGB strafbar. Auch eine Strafbarkeit wegen Bestechlichkeit im...
von Amelung | Jun 6, 2011 | Arztstrafrecht, Medizinstrafrecht
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 22.12.2010 (Az.: 3 StR 239/10) im Rahmen seiner revisionsrichterlichen Überprüfung ein Urteil des Landgerichts Mönchengladbach aufgehoben, in welchem ein Arzt wegen Körperverletzung mit Todesfolge zu einer Freiheitsstrafe von...
von Amelung | Feb 10, 2011 | Allgemein, Kapitalstrafrecht, Waffengesetz
Das Landgericht Stuttgart hat am 10.02.2011 den Vater des Realschülers, der im März 2009 mit einer Pistole seines Vaters im Zusammenhang mit einem Amoklauf an seiner ehemaligen Realschule im baden-württembergischen Winnenden (Rems-Murr-Kreis) 15 Menschen erschoss,...
von Amelung | Feb 9, 2011 | Allgemein, Internetstrafrecht, Wirtschaftsstrafrecht
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit einem Beschluss vom 17.12.2010 (1 Ws 29/09) das Strafbarkeitsrisiko für Anbieter von kostenpflichtigen Websites wegen Betruges drastisch (im Vergleich zur bisherigen Rechtsprechung) erhöht, sofern auf die...
